Deutschland ist ein Land der Städte, fast 52 Millionen Menschen – die große Mehrheit in der Bundesrepublik – leben hier. Städte sind Mittelpunkt des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens. Sie übernehmen Verantwortung für die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger, für politische Stabilität und sozialen Zusammenhalt in unserem Land. Denn kommunale Selbstverwaltung bedeutet lokale Demokratie, in der die Bürgerinnen und Bürger Politik und Gesellschaft mitgestalten können. Die Städte wollen weiter Gegenwart und Zukunft prägen und Antworten auf die Herausforderungen von Zu- und Abwanderung, notwendigen Investitionen, Finanzschwäche, Demografie und Nachhaltigkeit finden. Sie stehen als Partner von Bund und Ländern bereit, um die Zukunftsfähigkeit unseres Landes zu sichern. Partnerschaftliches Miteinander bedeutet aber auch, als Partner respektiert und vor schleichender Überlastung und Fremdbestimmung geschützt zu werden. Das alles und noch mehr hat die 39. Hauptversammlung des Deutschen Städtetags vom 30. Mai bis 1. Juni bei ihrer Tagung in der NürnbergMesse deutlich zum Ausdruck gebracht.
Städte sind Orte des Wohnens, der Kultur, der Wirtschaft und des Handels. Sie sind mehr als Arbeitsplatz oder Wohnort. Städte bieten Teilhabe und Identifikation. Die Städte tun ihr Möglichstes, um Chancengleichheit und -gerechtigkeit sicherzustellen. Die soziale Stadt, in der es von der Kita bis zur Hochschule ansprechende Bildungsangebote gibt, in der allen Menschen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht wird und in der es sich sicher leben lässt, ist das Leitbild. Die Vielfalt der Stadt lässt Raum für individuelle Lebensformen.
Deutschland hat in den vergangenen beiden Jahren fast 1,2 Millionen Flüchtlinge aufgenommen – rund 8 000 davon leben in Nürnberg. Ohne das Engagement der Zivilgesellschaft und der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wäre dies nicht möglich gewesen. Mittlerweile geht es um die Integration der Menschen, die bei uns bleiben werden. Sie kann nur vor Ort stattfinden, in den Kitas, in den Schulen, am Arbeitsplatz, durch Sport und Kultur, Sprachförderung und berufliche Qualifizierung. Die Kommunen können das, allerdings braucht Integration einen langen Atem und es gibt sie nicht zum Nulltarif. Deshalb wird es insbesondere darauf ankommen, wie es nach 2018 mit der Finanzierung des Integrationsaufwandes durch Bund und Länder weitergehen soll. Und Integration wird nur gelingen, wenn Zugewanderte und einheimische Bevölkerung aufeinander zugehen. Integrationsbereitschaft muss auf beiden Seiten gegeben sein.
Gesellschaftliche, technische, wirtschaftliche Entwicklungen – sie haben das Bild der Stadt seit jeher geprägt. Zuwanderung, Globalisierung und in den nächsten Jahren insbesondere Digitalisierung werden das Bild unserer Städte und unser Miteinander verändern. In Nürnberg werden wir gerade auch diese Fragen in Zusammenhang mit der Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt 2025 intensiv diskutieren.
Wohnen in der Stadt ist für viele Menschen attraktiv. Es wird um mehr Wohnraum für Menschen mit niedrigen Einkommen, aber auch um mehr Wohnungen im mittleren Segment gehen. Wir wollen Stadtteile mit einer guten Mischung von Leben, Arbeiten und Einkaufen, in denen Integration statt Verdrängung stattfindet. Neben ausreichenden Fördermitteln für den öffentlich geförderten Wohnungsbau braucht es finanzielle Anreize für den Bau bezahlbarer, frei finanzierter Wohnungen etwa über Investitionszulagen oder ein Baukindergeld. Ein Instrumentenmix ist wichtig.
Gesellschaftliche Teilhabe und Wirtschaftsleben sind ohne Mobilität nicht möglich. Städtischer Raum aber ist endlich. Wir müssen jetzt die Weichen stellen für ein modernes Mobilitätsverhalten und eine umweltverträgliche Fortbewegung. Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist und bleibt der Grundpfeiler einer nachhaltigen Verkehrspolitik. E-Mobilität, Carsharing, autonomes Fahren oder das Fahrrad sind dabei keine Gegenspieler. Bund und Länder müssen in die Verkehrsinfrastruktur deutlich mehr investieren als bisher. Dies gilt insbesondere für den ÖPNV.
All diese Herausforderungen können die Kommunen nicht ohne motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die Unterstützung durch die Zivilgesellschaft meistern.
Herzlichst
Ihr Ulrich Maly
-Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg
