Arif Tasdelen wird Vorsitzender der Enquete-Kommission zur Integration

56

SPD-Fraktionschef Rinderspacher: Er ist die perfekte Persönlichkeit dafür – SPD will Kampfbegriff Leitkultur von Wissenschaftlern zerpflücken lassen

Die Enquete-Kommission des Landtags zur Integration soll vom SPD-Abgeordneten Arif Tasdelen geleitet werden. Er wurde von seiner Fraktion, der das Vorschlagsrecht zusteht, nominiert, wie SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher am Dienstag mitteilte. „Als erster Migrant im bayerischen Parlament kennt Arif Tasdelen die Hemmnisse und Chancen der Integration aus eigener Erfahrung. Er ist hoch angesehen und besitzt eine besondere Glaubwürdigkeit bei diesem Thema. Er ist der perfekte Vorsitzende für die Enquete-Kommission.“

Die Enquete befasse sich mit dem derzeit wichtigsten innenpolitischen Thema, der Integration, betonte Rinderspacher. „Mit Unterstützung von Wissenschaftlern und Experten wird das Gremium intensive Detailarbeit zu leisten haben, um die Integration der zu uns kommenden Menschen erfolgreich zu gestalten.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende zeigt sich offen dafür, dass sich die Kommission auch mit dem umstrittenen CSU-Kampfbegriff einer Leitkultur befassen soll: „Die CSU will das Thema in die Enquete bringen. Ich sage voraus: Das wird für sie zum Bumerang werden. Die Wissenschaftler werden diesen schwammigen und undefinierbaren Begriff nach allen Regeln der Kunst zerpflücken und in der Luft zerreißen. Wir brauchen keine ominöse Leitkultur. Wir haben das Grundgesetz und die Bayerische Verfassung. Sie geben den Rahmen vor, an den sich alle hier Lebenden zu halten haben.“

Die Enquete-Kommission soll noch vor der Sommerpause, am 21. Juli 2016 zum ersten Mal zusammentreten und mit der Arbeit beginnen.

Comments are closed, but trackbacks and pingbacks are open.