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Was macht die Stadt mit ihrem Geld?

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Jedes Jahr Ende November entscheidet der Nürnberger Stadtrat über den Haushalt der Stadt im kommenden Jahr. Die zur Verfügung stehenden Finanzmittel kommen im Wesentlichen aus drei Quellen: Am wichtigsten sind die Steuereinnahmen, vor allem die Gewerbesteuer. An zweiter Stelle folgen die staatlichen Ausgleichszahlungen und an dritter Stelle die Gebühren, die für die Inanspruchnahme von Leistungen erhoben werden. Im Jahr 2017 verfügte die Stadt Nürnberg über Gesamteinnahmen von rund 2,3 Milliarden Euro. Ihnen gegenüber standen Ausgaben in Höhe von 2 Milliarden Euro. Der größte Anteil der Ausgaben, nämlich 757 Millionen Euro, floss in den Bereich Soziales und Jugend, wurde also etwa ausgegeben für Sozialhilfe und für Kindergärten. 252 Millionen Euro kamen den Schulen und der Schülerbeförderung zugute, 242 Euro der Infrastruktur und Umwelt.

Investitionsschwerpunkte der Stadt sind die Bereiche Öffentlicher Personennahverkehr, Schulen sowie Straßen, Radwege, Plätze und Brücken. 2017 verfügte Nürnberg über 1 650 Kilometer Straßen und Wege, 304 Kilometer Radwege und 289 Brücken und Stege. Die Unterhaltskosten alleine für die Brücken belaufen sich jährlich auf 1,3 Millionen Euro. Straßen und Plätze sind zu asphaltieren und zu pflastern, Verkehrsschilder und Ampeln sind aufzustellen, Lärmschutzwände und Treppen zu bauen. Pro Jahr gibt die Stadt dafür 8,6 Millionen Euro aus. Dabei versucht sie zu sparen, wo es sinnvoll ist. So konnten etwa die Kosten für die Straßenbeleuchtung im gesamten Stadtgebiet dank dem vermehrten Einsatz von LED-Technik von jährlich 11,80 Euro auf 9,80 Euro pro Bürger beziehungsweise Bürgerin gesenkt werden. Deutlich mehr müssen wir für die Reinigung von Straßen und Gehwegen aufwenden: knapp 26 Euro pro Bürgerin beziehungsweise Bürger im Jahr. Zu leeren sind dabei 3 270 öffentliche Mülleimer.

Bis 2026 werden wir 875 Millionen Euro in die Sanierung, die Erweiterung oder den Neubau von Schulen stecken und 271 Millionen Euro werden in die Sanierung und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs fließen. Aber auch die Kultur kommt nicht zu kurz: Von den 362 Millionen Euro, die wir für Kultur, Sport und Freizeit ausgeben wollen, wird Nürnberg einen neuen Konzertsaal erhalten, wird das Opernhaus saniert und die Meistersingerhalle umfassend instandgesetzt. Vielleicht zählen Sie zu den rund 150 000 Besucherinnen und Besuchern, die sich jedes Jahr im Mai von der „Blauen Nacht“, Nürnbergs langer Nacht der Museen und Kultureinrichtungen, verzaubern lassen. Für diese Veranstaltung wendet das städtische Kulturreferat insgesamt über 460 000 Euro auf. Sponsoren, Förderer und Projektpaten unterstützen die „Blaue Nacht“ mit rund 160 000 Euro, durch Eintrittsgelder und Gebühren der Gastronomie kommen knapp 170 000 Euro zusammen. Damit liegt der städtische Zuschuss bei 89 Cent pro Gast, der sich sein nächtliches Kulturprogramm aus etwa 300 Angeboten an 80 Orten zusammenstellen kann.

Zu über 91 Prozent gedeckt sind die Kosten für den weltberühmten Christkindlesmarkt, der jedes Jahr in der Vorweihnachtszeit über 2 Millionen Besucherinnen und Besucher anzieht. An 185 Ständen werden traditionelle Waren wie Lebkuchen, Nürnberger Rostbratwürste, Glühwein, Zwetschgenmännle und handgearbeiteter Weihnachtsschmuck angeboten. 457 000 Euro – überwiegend von den Händlern gezahlte Standgebühren – nimmt die Stadt ein und sorgt dafür, dass das „Städtlein aus Holz und Tuch“ pünktlich zur Eröffnung am Freitag vor dem 1. Advent in festlichem Glanz erstrahlt. Für die stimmungsvolle Weihnachtsbeleuchtung des Markts und der Innenstadt müssen jährlich rund 350 000 Euro ausgegeben werden. Finanzielle Unterstützung erfährt die Stadt dabei durch den Verein Nürnberg Leuchtet und private Partner.

Von der Stadt Nürnberg werden viele und vielfältige Leistungen erbracht, die von Ihnen vermutlich mal mehr und mal weniger bewusst wahrgenommen werden. Wenn Sie im Dezember durch die Budengassen des Christkindlesmarkts schlendern und sich vielleicht schon Karten für die nächste „Blaue Nacht“ im kommenden Jahr sichern, wissen Sie nun, was sich die Stadt beide Attraktionen kosten lässt. Falls Sie noch mehr über die Finanzen der Stadt Nürnberg erfahren möchten: Die Broschüre „Was kostet Nürnberg?“ liegt an den Rathauspforten, im BürgerInformationsZentrum und in vielen Bürgerdienststellen aus und ist im Internet unter www.stadtfinanzen-verwaltung.nuernberg.de zu finden. Dort können Sie auch Einblick nehmen in die Eckdaten des Haushaltsplanentwurfs 2019.

Ihr

Ulrich Maly
-Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg

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